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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

(Vorstand der SPD Herrenberg, v. li. nach re.: stehend Georg Menzel, Gisela Schöler, Joachim Ottmar, Petra Menzel, Ingrid Herbrich-Fischer, Frank Däuber, Birgit Knopp, knieend: Eren Gürbüz, Nils Maruhn)

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Herzliche Grüße
Petra Menzel
Frank Däuber
(Vorsitzende der SPD Herrenberg)

 

 

 

 

 
 

26.06.2016 in Topartikel Presseecho

"Im Detail verheddert" von Bodo Philipsen

 

Lokalpolitische Kolumne des Gäuboten vom 25.06.2016

Eigentlich ist es ganz einfach: Direkte, schnelle und sichere überregionale Radwegeachsen von Nord nach Süd und von West nach Ost. Breit genug für Radbegegnung, möglichst wenige Kreuzungsbereiche mit Vorfahrtsberechtigung und ohne Schwellen, glatter Belag, sauber gereinigt. Ansonsten in die Stadtquartiere Führung des Radfahrers gleichberechtigt in Tempo-30-Zonen auf den Straßen, flächendeckend an allen Zielpunkten möglichst überdachte und sichere Radabstellanlagen. Klare und sichere Radwegeführung zu den Hauptzielorten, den beiden Schulzentren, dem Bahnhof und der Altstadt.

Dann könnte das Rad zur echten Alternative für das Auto werden. Insbesondere in Zeiten des E-Bikes.

 

Die Wirklichkeit in Herrenberg? Seit Jahren keine wirklichen Verbesserungen. Von Oberjettingen kommend landet man spätestens an der Nagolder Straße im Nichts. Erst entlang der Hildrizhauser Straße beginnt dann wieder ein Radweg. Im Süden kommt man immerhin bis nach Kayh, dann aber Richtung Tübingen nur noch über den Umweg Breitenholz nach Entringen, nach Altingen bisher gar nicht. Von Nufringen kommend ist bereits bei den Stadtwerken Ende. Nirgends eine klare Führung. Teures Stückwerk das aufwendige Radwegeteil vor dem Nufringer Tor. Nach Süden kein Durchkommen mehr: Nicht entlang der Seestraße, nicht über den Schickplatz, nicht entlang der Horberstraße, nach Gäufelden nur über weite Umwege. In der Innenstadt holpriges Kopfsteinpflaster und viel zu wenige Abstellanlagen. Und fast überall haben die Radwege die schlechtesten Beläge, viel zu viele noch immer hohe Bordsteinkanten, gefährliche Kreuzungsbereiche, zu seltene Reinigung vor allem von Scherben.

Es ist ja nicht so, dass wir kein Geld ausgeben. Wir verheddern uns allerdings in teurem Detail, ein Plan ist kaum sichtbar, geschweige denn ein integriertes Verkehrskonzept, bei dem alle Verkehrsträger vernetzt ihren Beitrag zur Mobilität leisten. Viel zu lange haben wir nur über das Auto nachgedacht. Hoffen wir, dass mit dem geplanten Integrierten Verkehrskonzept nun endlich die Weichen anders gestellt werden. Es sind nicht die luxuriösen Ausführungen einzelner Radelemente, die das Radfahren attraktiv machen, sondern die einfachen, aber klaren Netze. Die Zeit ist reif dafür.

 

15.05.2016 in Fraktion

Antrag zur Spielleitplanung der Stadt Herrenberg

 

Antrag  Spielleitplanung

  1. Die Drucksache 2016-068 „Umsetzung der Spielleitplanung“ wird zunächst nicht verabschiedet.
  2. Dort, wo bestehende Spielplätze beseitigt werden sollen und durch neue ersetzt werden sollen, wird zu Bürgerbeteiligungsgesprächen eingeladen. Die Ergebnisse dieser Beteiligungsrunden werden dem Gemeinderat vorgelegt. Der Gemeinderat entscheidet auf der Basis dieser Erkenntnisse.
  3. In der Spielleitplanung sind einige wesentlich kleinere Spielanlagen (bsp. Lüglen, Graben Ost u.a.) weiterhin als Bestand aufgeführt. Der Zielrichtung der Spielleitplanung, mittelgroße Quartiers- und Themenspielplätze zu schaffen, widerspricht dies. Die Verwaltung wird aufgefordert hierzu Stellung zu nehmen.
  4. Ganz offensichtlich klafft eine Spielplatzlücke im Wohngebiet Alzental, das momentan einen Generationenwechsel erlebt. In anderen Stadtgebieten ist hingegen eher eine Überversorgung festzustellen. Grundsätzlich sollte von einer Erreichbarkeit im Radius 350-400m (Landesempfehlung) ausgegangen werden.
  5. Unter diesem Aspekt werden auch die Spielplätze der Stadtteile nochmals kritisch geprüft und eine Fortschreibung von der Verwaltung entwickelt. Ortschaftsräte und Bürgerschaft werden an dieser Planung beteiligt.
  6. Aufgrund der angespannten Finanzlage der Stadt wird auf die Realisierung einer Großspielfeldanlage im Längenholz zunächst verzichtet. Eine Querfinanzierung durch den Verkauf von bisherigen Spielplätzen als Bauplätzen ist gegen den Widerstand der betroffenen Bevölkerung nicht zu vermitteln.

 

 

15.05.2016 in Presseecho

"Kein Kahlschlag"

 

Lokalpolitische Kolumne von Günter Achilles im Gäuboten vom 30.04.2016

Kein Kahlschlag - Auf dem Weg zur menschenfreundlichen Stadt- Spiel- und Freiflächenkonzeption für Herrenberg

Die Verwaltung beschert uns eine schöne neue Welt: Die Spielleitplanung macht die Gäustadt zur Spielstadt. Neue dezentrale Spielflächen an unattraktiven Standorten,  statt familiengerechte Plätze in den Wohngebieten. Nur schade, das sich dieses Zwei-Millionen-Großprojekt selbst finanziert: Für eineinhalb Millionen sollen fünf bestehende Spielplätze in besten Wohngebietslagen als Baugrund verkauft werden. Und das alles für das Endziel - größer, teurer, raffinierter - die Aufrüstung der Spielplätze! Dafür sind die Namen so blumenreich, dass man sich dem "Himmel so nah"  und dem  "Naschgarten" in "Action" paradiesisch träumt, um weiter durch "Hängemattenwiesen", dem "Ruhehain" das "Tal der Gegensätze" zu erreichen. Hoffentlich gibt es kein Aufwachen im Tal der Ahnungslosen. Der Bürger will's ja so! Doch Spaß beiseite: Schon jetzt ist öffentliches Grün im Stadtgebiet rar - zukünftig noch seltener. Leuchtturmprojekte in Randlage schlucken den letzten wohnnahen Spielplatz. Statt Kinder tun lassen, zukünftig der große Gerätepark. Da alle Bürger dafür sind, braucht man sie auch nicht fragen; wegen der schönen neuen Welt der großen Spiele. Also geht über die fünf schönsten alten Plätze der Große Hobel und macht schöne neue Bauplätze. Die Spielleitplanung ist im Anmarsch und beschert futuristische Vorzeigeprojekte. Mehr Kinderraum im Innenbereichen vorbei - wir schaffen perfekte Spielplätze und sehen immer seltener Kinder darauf.

Aktuell fehlen Herrenberg vier Millionen. Streichungen haben stattgefunden.  Da könnte es besser sein, dieses kostspielige Projekt auf Eis zu legen und die gute Spielplatzsituation so zu belassen. Dringendere Aufgaben z. B. im Schul- oder Verkehrsbereich sind wichtiger. Auch Kraft und Energie für eine Bewerbung zur Landesgartenschau in 15 bis 20 Jahren ist zielgerichteter. Spielplätze zu Bauplätzen - Leuchtturmprojekte  für die grüne Wiese brauchen wir nicht. Niemand entstünde ein Nachteil, nichts umzusetzen. Bestehende Anlagen als pures Bauland anzusehen ist grenzwertig. Gewachsene Spielplätze sind kein "Kleingeld" für seelenlose Großanlagen vor der Stadt. Eine kostenträchtige Verschlechterung mit einem Kahlschlag 30 bis 40 Jahre alter Bäume auf den bestehenden Anlagen nützt keinem.

Günter Achilles
 

 

28.06.2016 in Pressemitteilungen

Mehr Basisdemokratie im SPD-Kreisverband Böblingen

 

Jasmina Hostert: „Durch die Abschaffung des Kreisdelegiertenprinzips stärken wir deutlich die Mitbestimmungsmöglichkeiten der einzelnen Mitglieder.“

Am vergangenen Samstag fand die SPD-Kreisdelegiertenkonferenz in Altdorf statt. In einem ausführlichem Bericht ging die Kreisvorsitzende Jasmina Hostert auf die Arbeit des Kreisvorstands und die durchgeführten Veranstaltungen im vergangenen Jahr ein. Auch der Kreiskassierer stellte sein Bericht für das vergangene Jahr vor. „Durch den Mandatsverlust im Wahlkreis 5 müssen wir nun unsere Strukturen und Finanzen neu aufstellen. Das braucht natürlich Kraft und Zeit, bietet aber die Chance sich neu aufzustellen. Einige Vorhaben für das zweite Halbjahr stehen bereits fest“, betont die Kreisvorsitzende Jasmina Hostert.

Eine wesentliche Strukturänderung wurde erfolgte bereits bei der Kreisdelegiertenkonferenz. Mit der mehrheitlichen Annahme des Antrags zur Satzungsänderung wurde eine wichtige Entscheidung getroffen: Die SPD im Kreisverband Böblingen hat das Delegiertenprinzip auf Kreisebene abgeschafft. Die Kreismitgliederversammlung ist künftig das oberste Organ des Kreisverbandes, auf der sich die politische Meinungs- und Willensbildung vollzieht. „In der Vergangenheit konnten nur Delegierte über Anträge abstimmen, an Wahlen, wie den Wahlen des Kreisvorstandes, teilnehmen. Nun können dies alle Mitglieder. Alle haben ab jetzt die gleichen Rechte und Mitbestimmungsmöglichkeiten“, betont der stellvertretende Kreisvorsitzende Manfred Ruckh.

Anschließend wurden noch die Delegierten für die Landes- und Regionalparteitage gewählt. Gerade die Plätze für die Landesparteitage waren beliebt, schließlich wird beim Landesparteitag im Herbst ein neuer Landesvorstand gewählt. 

Zudem wurde die ehemalige Landtagskandidatin aus dem Wahlkreis 6 Angelika Klingel in den Kreisvorstand nachgewählt.

 

27.06.2016 in Pressemitteilungen

Jusos aus dem Kreis auch auf Landesebene aktiv

 

Die SPD-Jugend aus dem Kreis Böblingen waren am 25. und 26. Juni mit einer vierköpfigen Delegation auf der Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden- Württemberg in Tübingen vertreten.

Es galt den neuen Landesvorstand zu wählen sowie über Anträge zu verschiedensten politischen Themen aus den einzelnen Kreisverbänden zu entscheiden. Natürlich kam auch das Feiern und der Austausch mit Jusos aus anderen Kreisverbänden nicht zu kurz. Zu Gast bei den Jusos waren an dem Wochenende unter anderem der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg, Nils Schmid sowie der Fraktionsvorsitzende der SPD Landtagsfraktion, Andreas Stoch, als auch die Bundestagsabgeordnete und Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg, Katja Mast.

Als Vorsitzenden der Jusos im Land wählten die 150 Delegierten am Samstag mit großer Mehrheit erneut den 25 Jahre alten Studenten Leon Hahn aus Friedrichshafen am Bodensee. Für Hahn ist es bereits die 2. Amtszeit.

Die Böblinger Jusos sind politisch breit aufgestellt, das zeigen die gleich fünf Anträge, welche von ihnen in Tübingen eingebracht wurden. Von Änderungen im Flüchtlingsaufnahmegesetz über eine Verbesserung des Tierschutzgesetzes bis hin zur Werbung - die Themen der Böblinger waren vielfältig.

Besonders wichtig war dem Vorsitzenden des Böblinger SPD-Nachwuchses, Jan Hambach, dabei ein Antrag mit dem Titel „Lebensrettung am Limit“. In dem Antrag, der fast einstimmig angenommen wurde, geht es darum, den seit Jahren steigenden Zahlen der Rettungsdiensteinsätze und den damit verbundenen Kosten entgegen zu wirken und bei Patienten eine gewisse Sensibilität herzustellen in welchen Fällen wirklich schnelle Hilfe gefragt ist. „Neben einer Informationskampagne über die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung sollen Patienten in Fällen von Missbrauch die Einsatzkosten tragen. Außerdem soll geprüft werden den Rettungsdienst wie in Großstädten langfristig der Feuerwehr anzugliedern“ so Hambach, der selbst zwei Jahre im Rettungsdienst als Sanitäter gearbeitet hat und weiß, wie sehr die Entwicklung insbesondere auch die Mitarbeiter der Rettungsdienste belastet.

Robin Voss aus Nufringen, der bisher als stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Baden-Württemberg aktiv war, trat aus persönlichen Gründen nach zwei Jahren nicht erneut an. „Wir bedanken uns herzlich für die Arbeit, die er geleistet hat und hoffen, dass er uns weiterhin erhalten bleibt“, meint Felix Huber der als ehemaliger Kreisvorsitzender die meiste Zeit mit Voss arbeitete.

„Wir waren mit vier Delegierten und sieben Gästen gut vertreten und sind unserem Anspruch gerecht geworden uns auch aktiv auf Landesebene einzubringen. Insgesamt sind wir sehr zufrieden mit dem Wochenende“, fügt die stellvertretende Kreisvorsitzende der Jusos im Kreis Böblingen Jasmina Volckart hinzu. 

 

16.06.2016 in Pressemitteilungen

Gemeinsame Wurzeln und gemeinsame Werte - AWO und SPD vereinbaren engere Zusammenarbeit

 

Vergangenen Montag trafen sich der AWO Kreisverband Böblingen-Tübingen e.V. und der SPD Kreisverband Böblingen zu einem gemeinsamen Austausch im Haus der Arbeiterwohlfahrt in Böblingen.

„Wir möchten unsere Zusammenarbeit intensivieren. Nicht nur gemeinsame Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sowie der Wille zur politischen Veränderung unserer Gesellschaft verbinden uns. Sehr viele Mitglieder der AWO sind auch Mitglied in der SPD und umgekehrt.“ betonte die SPD-Kreisvorsitzende Jasmina Hostert.

Begonnen hatte der Abend mit einem Bericht des AWO-Geschäftsführers Thomas Brenner, der auch für die SPD im Kreistag sitzt. Er stellte zusammen mit dem Vorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt im Landkreis Böblingen Herbert Protze die unterschiedlichen Tätigkeitsfelder und den Hintergrund der AWO vor.

„Viele sehen uns nur als wichtigen Akteur bei den sozialen Diensten. Wir sind aber auch im Bereich der Schulsozialarbeit, bei der Integration von Migranten und natürlich in der Kinder-und Jugendarbeit aktiv. Beispielsweise kennen viele sicher noch das Waldheim aus ihrer Kindheit“, erläutert Herbert Protze.

Vor allem kommunale Themen und die engere Zusammenarbeit von AWO und SPD waren Themen des gemeinsamen Austauschs. Vereinbart wurde zukünftig zusammen Projekte zu begleiten und Veranstaltungen zu verschiedenen Themenbereichen zu organisieren. Insbesondere in der Sozialpolitik sollen politische Vorhaben angestoßen werden, um eine höhere Kompetenz und stärkere Durchsetzungskraft zu haben.

Die AWO Böblingen-Tübingen beschäftigt rund 150 Mitarbeiter, darunter viele Freiwilligendienst- Leistende und ist somit einer der wichtigsten Akteure im Bereich sozialer Dienstleistungen. 

 

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