Scheibchenweise kommen Fakten an den Tag, werden Details, die Fehlplanungen verheißen, bekannt und wird die Kostenexplosion bei dem Großprojekt Stuttgart 21 offensichtlich.
Gleichzeitig wird von den Vertragsparteien jede Diskussion zu Verträgen verweigert und die wachsenden Proteste der Bevölkerung werden negiert.
Wir appellieren an die Landesregierung und die Deutsche Bahn:
1. Die Verträge und alle Gutachten und Informationen zu Stuttgart 21 transparent zu machen und vollständig offen zu legen.
2. Baustopp zu veranlassen, um im Rahmen einer Mediation offene Fragen zu beantworten und die strittigen Punkte zu klären.
3. Zu klären in welchem Zeitfenster eine Bürgerbefragung in Baden Württemberg ermöglicht werden kann.
Hilde Mattheis, Kristof Becker, Leni Breymaier, Rainer Weitzel
Veröffentlicht am 19.08.2010
Ab 11. September 2010 sind die SPD Mitglieder im Kreis Böblingen aufgefordert, über einem Moratorium bei S21 abzustimmen.
Nachfolgend wird dem Beschluss der Landes SPD zu Stuttgart 21 aktuelle Entwicklungen gegenübergestellt.
Zitate aus dem verabschiedeten Leitantrag: Verkehrsinfrastruktur (Landesvorstand) Landesparteitag 27. und 28. November 2009 in Karlsruhe
Veröffentlicht am 19.08.2010
Stuttgarter SPD-Landtagskandidaten Dejan Perc und Matthias Tröndle fordern eine Bürgerbefragung zu S21
Presseerklärung
Veröffentlicht am 11.08.2010
Offener Brief
an alle Befürworter und Gegner des Projekts „Stuttgart 21“ und die demokratischen Parteien in Baden-Württemberg
Veröffentlicht am 08.08.2010
SPD Bundesvorsitzenden, Sigmar Gabriel
Betr. Landtagswahlen Bawü März 2011 und Bahnprojekt S21,
Lieber Sigmar , lieber Nils, liebe Genossinnen und Genossen,
die Wahlumfragen der letzten Zeit lassen uns sowohl im Bund als auch im Land wieder zuversichtlich werden, nach einer langen Durststrecke der letzten Jahre, obwohl unser Aufwärtstrend größtenteils der Schwäche von CDU und FDP geschuldet ist.
Für BaWü , insbesondere für Stuttgart und die Region Stuttgart, sehen wir die Prognosen noch kritischer. Bei den letzen Kommunalwahlen hat hier die SPD ihr bislang schlechtestes Ergebnis der letzen Jahre erzielt und ist von 22,8, auf 17,0 Prozent zurückgegangen.(Verlust im Landesdurchschnitt lag nur bei 1,1 %). Wesentliche Ursache ist das Projekt Stuttgart 21. Bekanntlich sind in Stuttgart die Grünen wegen ihrer ablehnenden Haltung zu S21 in Stuttgart als Sieger aus der Wahl hervorgegangen.
Veröffentlicht am 06.08.2010
In einem Schreiben an die "Parkschützer" hat sich der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun für ein Moratorium über das Bahnprojekt S 21 und eine anschließende Bürgerbefragung ausgesprochen.
Den Wortlaut des Schreibens finden Sie hier.
Veröffentlicht am 05.08.2010
Lokalpolitische Kolumne des Gäuboten vom 31.07.010
Veröffentlicht am 01.08.2010