Gäuboteartikel vom 01.07.2009 über die Jahreshauptversammlung der Herrenberger SPD

Kein Wahlkampfthema gefunden Viel Enttäuschung über den Ausgang der Kommunalwahlen war bei der Jahreshauptversammlung der SPD in Herrenberg zu spüren. "Das haben wir nach der erfolgreichsten Wahlperiode aller Zeiten nicht verdient", so der Tenor der Mitglieder. Ein Genosse brachte es auf den Punkt: "Die Bürger sind die gute Arbeit der SPD gewohnt. Da braucht man sie nicht mehr zu wählen." Click here to find out more! Bodo Philipsen, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, begründete den Verlust der zwei Mandate auch damit, dass der Wind den Genossen in ganz Europa heftig ins Gesicht geblasen sei. Viel an sozialer Glaubwürdigkeit habe auch die Bundespartei mit ihren Hartz-Reformen verspielt. Außerdem sei es vor Ort auch nicht gelungen, ein Wahlkampfthema zu finden, das die Wählerschaft mobilisiert. Die Problematik einer neuen Energiepolitik im Zusammenhang mit dem Konzessionsvertrag habe man zu spät aufgegriffen, so Walter Fischer von der Agendagruppe der Stadt. Die vielen Stimmen, die Kandidaten wie Paul Binder oder Tobias Brenner beim letzten Mal gewonnen hätten, seien auch nicht so leicht zu kompensieren. Einig zeigten sich die Mitglieder aber, dass die wechselnden Koalitionen im Gemeinderat mit CDU und Freien Wählern nicht schädlich gewesen seien. "Es ist unsere Aufgabe, die Probleme der Bürger zu lösen, mit wem auch immer", so ein Mitglied. Wenn man 80 Prozent der selbst gestellten Anträge auf diesem Wege durchbekommen habe, könne man dies als großen Erfolg verzeichnen. "Mit Thomas Sprißler und seinem neuen Politikstil atmet die ganze Stadt auf", so Ortschaftsrat Frank Däuber. Wenn Sozialdemokraten einzelne Aspekte seiner Politik wie in der Frage der Ganztagsschulen oder der Ehrenamtskoordination in Frage gestellt hätten, wären sie leicht in den Ruf gekommen, ihn zu bremsen. "Der große Stimmenzuwachs der Freien Wähler ist auch eine Volksabstimmung zugunsten des neuen Oberbürgermeisters." Wir werden auch weiterhin konstruktiv und fair mit ihm arbeiten, so Philipsen. Philipsen betonte bei aller Frustration aber auch, dass das Herrenberger Kommunalwahlergebnis jeweils drei bis vier Prozent über dem Ergebnis der Partei bei den Europa- oder Regionalwahlen liege. "Irgendwie hat der Wähler unsere gute Arbeit doch honoriert." Von der Bundes- und Landespartei habe er die Rückmeldung erhalten, dass das Wahlmagazin der Herrenberger in der Bundesrepublik einmalig sei. "Das ist ein neuer Stil der Wahlwerbung." Noch sei die neue Fraktion noch nicht konstituiert, da plane man auch schon wieder weiter: Anträge zur Abschaffung der unechten Teilortswahlen und der Neustrukturierung der Partnerschaften seien bereits in Arbeit. Zentrale Themen für die neue Legislaturperiode sieht der Fraktionsvorsitzende Philipsen laut einer Pressemitteilung im demografischen Wandel, in der ökologischen Wende, in einem bildungspolitischen Aufbruch, in einer interkulturellen Integrationspolitik, in der Überwindung sozialer Spaltungstendenzen, vor allem aber in der Stadtentwicklung. "Herrenberg muss ein Gesicht in der Region Stuttgart erhalten." Um das kreative und innovative Potenzial des Kandidatenteams für die Arbeit der Sozialdemokraten zu nutzen, soll ab Herbst eine kommunalpolitische Projektgruppe "Herrenberg 2020" ihre Arbeit aufnehmen, an der alle interessierten Bürger teilnehmen können. Etwas wehmütig stellte Philipsen fest, dass die Willy-Brandt-Generation nun die Räte verlasse. Renate Bauer-Riegger, Elfi Klingovsky, Margrit Lempert, Tobias Brenner, Anne Zocher, Roland Beck, Lars Braitmaier und Alegra Schöler werden in den Räten nicht mehr vertreten sein. Im Bericht der Ortsvereinsvorsitzenden Bauer-Riegger wurde nochmals deutlich, wie vielfältig das Angebot der Herrenberger SPD im letzten Jahr war. Von eher geselligen Veranstaltungen wie der Neujahrswanderung oder alternativen Stadtführungen in Stuttgart und Herrenberg, über zahlreiche thematisch besetzte Mitgliederversammlungen, den traditionellen Mai-Veranstaltungen oder der Teilnahme an "Spiele ohne Grenzen" bis hin zu einer Zukunftswerkstatt und der Gründung einer Juso-AG reiche das Angebot der politischen Willensbildung für Bürger und Mitglieder. Nach langer Zeit habe man auch wieder eine Kreisdelegiertenkonferenz in Herrenberg abgehalten.-gb-