SPD vermisst große Linie beim Imep

Veröffentlicht am 15.03.2019 in Presseecho

Gäubote vom 15.03.2019

Herrenberg: Fraktionsvorsitzender wendet sich in offenem Brief an Oberbürgermeister Thomas Sprißler

„Die uns bisher vorliegenden Unterlagen zu Imep befriedigen uns nicht“, schreibt Bodo Philipsen in einem offenen Brief an Herrenbergs Oberbürgermeister Thomas Sprißler. Der SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat vermisst beim Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan „eine große Linie“.

Die Überzeugungskraft der großen Ziele und Konzepte sei dringend erforderlich, damit die Räte zum Teil unbequeme Einzelmaßnahmen in der Bürgerschaft vertreten und durchsetzen könnten, erklärt Philipsen seine Unzufriedenheit. Deswegen müsste aus Sicht der SPD die Beschlussvorlage im Mai für den Gemeinderat die groben Umsetzungslinien in einem stimmigen Gesamtkonzept darlegen. Philipsen möchte wissen, „wie wir durch sinnvolle Stadtentwicklung erzwungene Mobilität möglichst weitgehend verhindern“. Gleichzeitig gelte es, den Autoverkehr wirksam
in der Innenstadt zu verringern, um Raum für Stadtentwicklung zu erhalten und um Lärm und Schadstoffe zu reduzieren. Der SPD-Chef fordert zudem Informationen, „wie wir den ruhenden Verkehr so gestalten, dass ausreichend Parkplätze für Anwohner, Mitarbeiter und Besucher der Innenstadt vorhanden sind, ohne dass der Parksuchverkehr unnötig Mehrverkehr erzeugt“. Ein schlüssiges Gebührensystem sowie eine leichte Handhabbarkeit seien anzustreben. Außerdem habe die Stadt zu erklären, wie der Bus für alle Bewohner der gesamten Stadt zu einer attraktiven und zuverlässigen Alternative zum Auto und wie das Rad für alle Bewohner zu einer interessanten und sicheren Alternative auf möglichst kurzen und getrennten Radwegen zum Auto werden könne. Er möchte wissen, „wie unsere Stadt der kurzen Wege auch wirklich zu einer Stadt der Fußgänger mit barrierefreien und sicheren Querungen wird und wie alle Mobilitätsträger
sinnvoll miteinander vernetzt werden können“.

Philipsen unterstellt „gravierende Diagnosemängel“

Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind laut dem SPD-Fraktionsvorsitzenden vom Planungsbüro mit evidenten Zahlen zur Wirksamkeit zu hinterlegen und zu priorisieren. „Sie sollten mit groben Kostenschätzungen jeweils ergänzt werden.“ Nur für den Auto- und Busverkehr sei das ansatzweise bisher zu erkennen. „Die Vorschläge der Parkraumbewirtschaftung leiden unter gravierenden Diagnosemängeln“, kritisiert der Stadtrat weiter. Nicht ersichtlich sei bisher, wo für Radfahrer „ein sicherer Innenstadtring mit radialer Erschließung“ durch kurze Radwegeverbindungen in die Teilorte entstehen könnte. Auch ein nachvollziehbares Fußwegenetz mit kurzen, sicheren und attraktiven Wegebeziehungen zu den zentralen Örtlichkeiten liege nicht vor.

Überhaupt keine Gedanken mache sich das Papier bisher zur Vermeidung von Verkehr. „Auch keine Gedanken machen sich die Planer über langfristige Fragen wie: ob der zentrale Mobilitätsknotenpunkt weiter am Bahnhof liegen oder nicht auf die Schanzenwiesen verlegt werden sollte, ob der Busbahnhof neu konzipiert werden muss oder wie alternative Mobilitätsträger wie E-Roller integriert werden könnten.“

Es komme jetzt also auf die „Flughöhe“ an, die der Oberbürgermeister zu Recht im Zusammenhang mit dem Masterplan Schulen eingefordert habe. Zum aktuellen Zeitpunkt alle Details bis hin zu Bordsteinabsenkungen oder Schildern schon zu beschließen, überfordere Planer, Verwaltung und Gemeinderat. „Stattdessen sollten wir die Chancen aus einem kontinuierlichen Umsetzungsprozess nutzen, Maßnahmen erproben und auf den gewonnenen Erfahrungen weiterentwickeln“, empfiehlt Bodo Philipsen.

Nach dem Beschluss über das grobe Konzept sollten seiner Meinung nach rasch exemplarisch Umsetzungen erfolgen, wie etwa die Umsetzung einer Radwegeachse oder einer Fußwegeachse von West nach Ost oder einer Busbeschleunigung zum Bahnhof. „Mit diesen Umsetzungen könnten wir Wirksamkeiten überprüfen, aber auch Akzeptanz in der Bevölkerung schaffen.“

Die Diskussion über den Verkehr in der Stadt dauert laut Philipsen nun schon einige Jahrzehnte. Die Verwirklichung der Nordumfahrung habe Herrenberg viele Jahre in der Lösung der Innenstadtprobleme zurückgeworfen. „Nun sind wir wieder in einer entscheidenden Phase, wie wir unsere Mobilitätsprobleme nachhaltig besser in den Griff bekommen könnten.“

Die SPD-Fraktion, so Philipsen weiter, habe die große Sorge, „dass wir uns nun wieder in der Diskussion über Einzelmaßnahmen verlieren, wenn die großen Linien nicht sichtbar werden und beschlossen werden“. Dann würde die Stadtentwicklung für viele Jahrzehnte ausgebremst werden.

 

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