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OV Vorstand 2022

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Herzliche Grüße
Petra Menzel
Frank Däuber
(Vorsitzende der SPD Herrenberg)

Vorstandsmitglieder

 

22.02.2024 in Presseecho

Bringt Entlastung!

 
Frank Däuber

Gäubote vom 22.02.2024

Meine Meinung

Von Frank Däuber SPD-Stadtrat in Herrenberg

Den Kommunen wird durch Landkreis- und Städtetag empfohlen, Elternbeiträge in Höhe von circa 20 Prozent der anfallenden Kosten zu erheben. Herrenberg unterschreitet diese Marke und verlangt von seinen Eltern eine circa 12,5 Prozent Kostenbeteiligung.

In der bisherigen Gebührenstruktur der Stadt Herrenberg spielte die Einkommenshöhe der Eltern keine Rolle. Eine Familie mit zum Beispiel 3 000 Euro monatlichem Netto zahlt für die Kinderbetreuung genauso viel wie eine Familie mit 15 000 Euro Einkommen. Alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen waren deshalb der Meinung, dass Kita-Gebühren sozial gerechter gestaffelt werden und eine finanzielle Entlastung der unteren und mittleren Einkommen angestrebt werden soll.

Nicht einfach war der Weg zum jetzt gefundenen Kompromiss. Etliche Diskussionen unter den Fraktionen, mit der Verwaltung, die Beteiligung von Betroffenen und eine große Kompromissbereitschaft in allen Fraktionen haben den nun interfraktionell gefunden Vorschlag ermöglicht. In der neuen Gebührenstruktur werden bei circa 30 Prozent der Eltern die Gebühren auf Antrag durch das Jugendamt übernommen. Zusätzlich wird sich bei circa 40 Prozent der Eltern eine finanzielle Entlastung ergeben. Die Entlastung reicht dabei bis in die Mittelschicht entsprechend einem monatlichen Netto von circa 5 000 Euro – eine Entlastung, die in Zeiten von deutlich gestiegenen Verbraucherpreisen dringend nötig ist. Eine Gebührenerhöhung wird es allerdings für Besserverdienende geben. Diese steigt langsam an, um dann ab einem monatlichen Netto von circa 12 500 Euro den Höchstbeitrag zu erreichen. Der Maximalbeitrag wird sich dabei aber auf Höhe der von den Verbänden empfohlenen Selbstbeteiligung der Eltern von circa 20 Prozent bewegen.

Die Forderung nach kostenlosen Kitas für alle bleibt für unsere Fraktion bestehen. Kitas sind Bildungseinrichtungen und der Besuch sollte kostenfrei sein.

Es ist die Landesregierung zu fragen, warum es in einem wirtschaftlich schwächeren Land wie Rheinland-Pfalz möglich ist, Kitas durch Landesförderung ab zwei Jahre kostenlos zu besuchen, bei uns aber nicht.

22.02.2024 in Presseecho

Erschwingliches Wohnen als Ziel

 

Gäubote vom 22.02.2024

Herrenberg/Nufringen: SPD nominiert Kreistagskandidaten.

Die SPD-Ortsvereine Herrenberg und Nufringen haben die Kandidaten für den Wahlkreis Herrenberg, zu dem auch Deckenpfronn und Nufringen gehören, nominiert. Spitzenkandidat ist der Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Direktor des Amtsgerichts Böblingen, Dr. Tobias Brenner aus Kuppingen. Auf weiteren Plätzen folgen die frühere Herrenberger Gemeinderätin und Wirtschaftsfachwirtin Sarah Holczer, der Nufringer Gemeinderat und Projektleiter Robin Voss, die Kayher Ortschaftsrätin und Kitaleiterin Andrea Schwaiger, der Deckenpfronner Daimler-Betriebsrat und Techniker Eberhard Hafner, die stellvertretende Kreisvorsitzende und Lehrerin Dorothee Voss aus Nufringen, der Herrenberger Stadtrat und Ortsvereinsvorsitzende Frank Däuber, Stadträtin Petra Menzel, der Stadtrat und Fahrlehrer Stefan Halanke, sowie die ehemalige Stadträtin und stellvertretende Stiftungsratsvorsitzende der Bürgerstiftung, Renate Bauer-Riegger aus Gültstein.

„Mit dieser Liste erfahrener Kommunalpolitkerinnen und Kommunalpolitiker wollen wir uns für den Landkreis und das Wohl seiner Menschen einsetzen: Vor allem für eine gute ärztliche Versorgung, erschwinglichen Wohnraum, Chancengleichheit in Bildung und Betreuung, sozialen Ausgleich und Integration, ein integriertes Mobilitätskonzept mit allen Verkehrsarten und die Gestaltung der Energiewende vor Ort“, so Brenner in einer Pressemitteilung. Insbesondere müssten die erreichten Verbesserungen des Medizinkonzeptes zur Sicherstellung einer hochwertigen Versorgung am Krankenhaus Herrenberg konsequent umgesetzt und die Bildungsangebote am Beruflichen Schulzentrum Herrenberg weiterentwickelt werden.

-gb-
 

20.02.2024 in Presseecho

Brenner führt Regionalliste an

 

Gäubote vom 20.02.2024

Kreis Böblingen: Jasmina Hostert will für SPD in Kreistag.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Tobias Brenner ist Spitzenkandidat der Sozialdemokraten im Kreis Böblingen, wenn am 9. Juni ein neues Regionalparlament gewählt wird.

Der Jurist und ehemalige Landtagsabgeordnete machte in seiner Vorstellungsrede in der Begegnungsstätte Bühl in Ehningen deutlich, dass er seine langjährige Expertise aus dem Kreistag in die Regionalversammlung einbringen und eine starke Stimme für die Interessen des Kreises in Stuttgart sein möchte.

Auf dem zweiten Platz der SPD-Liste wird Lucienne Graupe aus Böblingen um den Einzug in die Regionalversammlung kämpfen. Graupe sitzt ebenfalls im Kreistag. Ihr folgt der 23-jährige Lehramtsstudent und Sindelfinger SPD-Stadtverbandsvorsitzender Martin Wenger.

Auf Rang vier kandidiert die Schönaicher Bürgermeisterin Anna Walther, gefolgt von Martin Cohn, Oberbürgermeister Leonbergs auf Platz fünf sowie den Bundestags- und Landtagsabgeordneten Jasmina Hostert und Florian Wahl auf den Listenplätzen sechs und sieben. Die Liste komplettieren Sarah Holczer, Lukas Rosengrün, Petra Menzel und Axel Finkelnburg.

Jasmina Hostert, SPD-Kreisvorsitzende, Bundestagsabgeordnete und aktuelle Regionalrätin, verzichtet auf einen Spitzenplatz auf der Liste. Hierzu erklärt sie: „Ich war gerne Mitglied der Regionalversammlung. Da ich als Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Böblingen näher an dessen Kreisthemen arbeiten möchte, habe ich mich entschieden, für den Kreistag zu kandidieren, und auf einen der vorderen Plätze zur Regionalversammlung zu verzichten.“

-gb-

09.02.2024 in Aktuelles

Bericht von der Nominierungskonferenz der SPD Herrenberg für die Gemeinderatswahlen

 

Als erste der Herrenberger Parteien haben die Sozialdemokraten auf einer Mitgliederversammlung ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahlen im Juni gewählt. Die Ortsvereinsvorsitzende Petra Menzel unterstreicht, dass es gelungen sei, eine gute Mischung aus Erfahrung und neuen Gesichtern, Frauen und Männern, aus verschiedenen Altersgruppen und aus verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen zusammenzustellen. „Wir gehen mit einem guten Team und viel Zuversicht in die Wahlen.“

Mit Bodo Philipsen und Petra Menzel führen zwei „alte Hasen“ die Liste an, bereits an Position drei findet sich der 21-jährige Student und Fridays for Future-Organisator Jannis Ahlert. Eine Überraschung auch für viele Mitglieder ist die erneute Kandidatur nach dem Ausscheiden aus dem Gemeinderat vor zwei Jahren von Sarah Holczer an Position vier. „Jetzt ist die Zeit, wo man nicht fragt, was tut der Staat für mich, sondern was kann ich für ihn tun“, begründet Sarah Holczer ihr erneutes politisches Engagement. Dies ist auch für viele neue Gesichter Grund  für eine Kandidatur. Der Gemeinsinn müsse wieder gestärkt werden. „Eine soziale Gesellschaft ist auch eine sichere Gesellschaft“, so Pfarrer Christoph Rau. Vom Förster über die Mathematikerin, Informatiker, den Richter, Gastronom, Werbegrafiker, die Stadtentwicklerin, die Betriebswirtin und den Schulleiter, den Anwalt und Ingenieur bis hin zum GEW-Landesgeschäftsführer sind zahlreiche Berufe vertreten. Vom 16-jährigen Gymnasiasten Paul Bircea bis zum 82jährigen ehemaligen Gewerkschaftssekretär Josef Oriold sind alle Altersgruppen eingebunden. Trotz intensiver Bemühungen sei es leider nicht ganz gelungen, ausreichend Frauen zu gewinnen, um im Reißverschlussverfahren bis Position 32 Männer und Frauen abwechselnd aufstellen zu können. Dass man mit der Aufstellung von mehreren Bewerberinnen und Bewerbern mit Migrationshintergrund auch einen wichtigen Beitrag für gesellschaftlichen Zusammenhalt leiste, betonte der Co-Vorsitzende der SPD Frank Däuber. Der Fraktionsvorsitzende Bodo Philipsen rief dazu auf, dass die Kandidatinnen und Kandidaten nun mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt ins Gespräch kommen müssen. „Auf uns ist Verlass“, sagt er im Hinblick darauf, dass nahezu alle Versprechen vor der letzten Wahl eingelöst worden seien. Man wolle Herrenberg als Mittelzentrum stärken und sich nicht vor der Verantwortung für die Region drücken. „Mit Kirchturmpolitik werden wir unsere Probleme nicht lösen.“ Sozialdemokraten stünden für das, was sie sagen: „Wir sind für den Klimafahrplan, für Windräder und für die Arbeit von Bürgerräten und nicht mal dafür und dann wieder dagegen.“ Die SPD stimme im Gemeinderat meist geschlossen ab, nicht weil es einen Fraktionszwang gäbe, sondern weil man intensiv, immer auch mit Betroffenen Positionen im Vorfeld diskutiere. Fraktionswechsler seien kein Thema. So betonen alle bisherigen Gemeinderäte, dass sie auch deswegen wieder anträten, weil die Zusammenarbeit in der Fraktion effektiv und harmonisch sei. Man sei weder mit dem alten noch mit dem neuen Oberbürgermeister „verheiratet“. Philipsen: „Wir wollen den Weg einer kritisch konstruktiven Begleitung auch beim neuen OB fortsetzen.“ 

Folgende Kandidatinnen und Kandidaten werden für die SPD antreten: Bodo Philipsen, Petra Menzel, Jannis Ahlert, Sarah Holczer, Frank Däuber, Carolin Kohler, Stefan Halanke, Gabriele Wagner, Jürgen Metz, Kathrin Arnold, Andreas Kegreiß, Sotiria Koutalakidou, Ulrich Vogelmann, Farina Semler, Dr. Niko Frank, Silvia Barthel, Paul Bircea, Santina Intemperante, Christian Dziobek, Wolfgang Prokopp, Fatih Dursun, Giuliano Rizzi, Christoph Rau, Dr. Matthias Fahrner, Thorsten Gutmann, Michael Kohler, Remzi Oezkan, Matthias Schneider, Rainer Sawall, Andreas Russky, Hubertus Drobik, Josef Oriold.

30.01.2024 in Presseecho

SPD hält an Herrenberg-Süd fest

 

Gäubote vom 30.01.2024

Herrenberg: Kandidaten diskutieren Schwerpunkte für die anstehende Kommunalwahl.

„Wir werden als SPD-Liste entschlossen und optimistisch antreten“, betonte Petra Menzel, Ortsvereinsvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzen-de der SPD in einer Pressemitteilung über eine Versammlung aller Kandidatinnen und Kandidaten. Die SPD habe heute schon mehr Bewerber als es Plätze im Herrenberger Gemeinderat gebe. Darunter Ingenieure, Pfarrer, Sozialarbeiter, Richter, Bankkaufleute, Journalisten, Stadtplaner, Facharbeiter, Schüler oder Schulleiter. Sie verbindet laut SPD der Wunsch „etwas zu tun, damit unsere Demokratie sich behaupten kann“. Dafür wollen sie für den Gemeinderat auf einer offenen Liste der SPD kandidieren. Viele zum ersten Mal.

Stadt müsste eigenen Grund und Boden einwerfen

Bei einer Diskussion über das Wahlprogramm habe große Einigkeit bestanden. Bezahlbaren Wohnraum könne es nachhaltig nur mit einer kommunalen Wohnbaugesellschaft geben. Diese mit dem Landkreis zusammen nach dem Vorbild der Ludwigsburger zu gründen, ist für die SPD dabei ein sehr realistisches Szenario. Allerdings müsse die Stadt dafür eigenen Grund und Boden einwerfen, den sie nur über die Entwicklung von Herrenberg-Süd erhalten könne.

Auf diesen Stadtteil ganz zu verzichten sei auch ein großes finanzielles Risiko. Die Stadt müsse ihr Tafelsilber in Form von öffentlichen Grundstücken und Immobilien auch in der Altstadt oder auf dem BayWa-Areal und Stadthallengelände schneller wieder veräußern. Als zweiter großer Schwerpunkt in der Diskussion habe sich die Fortentwicklung der Bildungsangebote der Stadt herauskristallisiert. Mit der Sanierung stehe man erst am Anfang. Kritisch wurde das Konzept Infans in den Kitas angesprochen: zu viel Bürokratie, zu wenig aktive Betreuung der Kinder. Sehr energisch müsse man in den Ausbau der erneuerbaren Energien investieren.

Mehr Gewerbe, Einwohner und erneuerbare Energien 

Um Herrenberg auf die Zukunft vorzubereiten, seien Investitionen in vielen Bereichen erforderlich. Dafür müsse die Einnahmenbasis mit einem Dreiklang deutlich verbessert werden: Mehr Gewerbe, mehr Einwohner, mehr erneuerbare Energien.  Bei der Gewerbeansiedlung sei eine Nachverdichtung in vorhandenen Gewerbeflächen anzustreben.

Herrenberg trage auch als Mittelzentrum und Südtor der Region Stuttgart eine Verantwortung für die Raumschaft. Dies gelte für die Wohnraumversorgung, für die Arbeitsplätze, für die Bildung oder den Verkehr. Mit einer Schienenanbindung an Nagold würde die Stadt noch mehr als heute mit dem Standortvorteil eines Verkehrsknotenpunktes punkten können. Kommunale Kirchturmspolitik unterliege dem gleichen Irrtum wie der Traum vom autarken Nationalstaat. „Wer vorhandene Vernetzungen kappen will, der untergräbt Wohlstand und Gemeinschaft in der eigenen Stadt“, so der Fraktionsvorsitzende Bodo Philipsen.

Ein Gefühl von Ohnmacht macht sich breit

Ein Gefühl von Ohnmacht, von Nicht-Gehörtwerden, von Überforderung mache sich auch in der Kommune breit. Viele Entscheidungen des Gemeinderates wären wenig bekannt und schlecht begründet worden. Es fehle Transparenz und Kommunikation. Die Förderung von Gemeinschaft in Vereinen und Gesellschaft sei deswegen ein wichtiges Anliegen, um wieder miteinander ins Gespräch zu kommen. Nicht nur die Jugendlichen, sondern auch die Rentner wünschen sich mehr öffentliche Räume. Ein Ombudsmann/frau sollte helfen, wenn Bürgerinnen und Bürger sich im Gestrüpp der Bürokratie verloren hätten. Die Wege zwischen Planung und Umsetzung müssten deutlich schneller werden.

-gb-
 

Herrenberg bleibt bunt

SPD Herrenberg bekennt sich zu Vielfalt und Pluralität

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15.03.2024, 20:00 Uhr Treffen von Mitgliedern, Kandidatinnen und Kandidaten zum Kommunalwahlprogramm

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