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OVV Gruppenfoto 2018

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Petra Menzel
Frank Däuber
(Vorsitzende der SPD Herrenberg)

Vorstandsmitglieder

 

21.01.2020 in Presseecho

SPD: Hausordnung überarbeiten

 

Gäubote vom 21.01.2020

Herrenberg – Die SPD-Fraktion im Herrenberger Gemeinderat hat bei der Stadtverwaltung einen Antrag zum Thema Klosterhof-Nutzung eingereicht.

17.01.2020 in Presseecho

Ein Millionengrab

 

Gäubote vom 17.01.2020

Meine Meinung

Kommunalpolitische Kolumne von Stefan Halanke,SPD-Stadtratin Herrenberg

22 Millionen (Stand heute) will die Stadt fürI3 opt. ausgeben, einen Bahndammdurchstich von der Horber Straße hin zur Nagolder Straße. Kein Auto wird deswegen weniger auf der Horber, auf der Hindenburg- oder der Nagolder Straße fahren. Aus unserer Sicht in Zeiten knappen Geldes und des Klimawandels ein Millionengrab für den Autoverkehr. Warum sind dann alle von der CDU bis zu den Grünen außer der SPD dafür? Weil dann die Horber Straße ab der Kreuzung Bismarckstraße als Fußgängerzone bis zum Schick-Platz ausgebildet werden könnte und der Schick-Platz – mit einer Abzweigung weniger – ebenerdig von Fußgängern und Radfahrern überquert werden könnte. Ist das aber nicht vieleinfacher, billiger und schneller zu haben, wenn man die Horber Straße an der gleichen Stelle zwar abschwenkt, aber nicht unter der Bahn durch,sondern entlang der Bahnauf der östlichen Seite. Dort ist ausreichend Fläche frei, das Gefälle wäre geringer und ob die Abzweigung von der Nagolder Straße vor oder nach der Bahnunterführung ist, spielt für den Verkehr keine Rolle (hier wäre übrigens auch die Zufahrt zum Parkhaus). Ein weiterer Vorteil wäre, dass die neue Entwicklung des BayWa-Quartiers nicht durch einen massiven Straßenzug gestört werden würde. Das Quartier müsste für Fußgänger und Radfahrer über der Bahn in das neue Marquardt-Areal hin zur Altstadt angebunden werden. Auch diese Achse wäre leichter zu lösen. Der enge Flaschenhalsder Horber Straße Richtung Schick-Platz könnte genauso zur Fußgängerzone werden wie bei I3opt. Um den Schick-Platz wirklich zu entlasten müsste dann auch die Abzweigung der Seestraße herabgestuft und nur noch für Anlieger freigegeben werden. Dann wäre der Platz wieder von den Fußgängern von den Autos zurückerobert und städtebaulich als Platz erlebbar. Das hinter der Bäckerei Zander geplante Parkhaus hätte dann allerdings keinen Platz mehr, an dieser Stelle aus unserer Sicht sowieso an der falschen Stelle. Wir brauchen stattdessen ein Parkhaus für den südöstlichen Teil unserer Einwohnerschaft etwa auf Höhe der VHS. Wir Sozialdemokraten haben jedenfalls noch nicht aufgegeben, I3 opt. zu vermeiden. Wir beantragen, von einem Verkehrsplaner unsere Variante prüfen zu lassen.

17.01.2020 in Gemeinderatsfraktion

Anfrage und Antrag Klosterhof

 
  1.  Wir bitten um einen Sachstandsbericht, welche Gruppen und in welcher Intensität die Räume im Klosterhof nutzen. Welcher Anteil an Veranstaltungen ist öffentlich?
  2. Wir bitten, die Zielsetzung und das Selbstverständnis des “Offenen Bürgerhauses Klosterhof” auf der Homepage und in der Hausbroschüre an vorderster Stelle zu benennen. Als Vorbild kann das Leitbild von “Herrenberg bleibt bunt” herangezogen werden. Die Hausordnung ist entsprechend anzupassen.
  3.  Welche gemeinschaftlichen Aktivitäten im Klosterhof dienen dem Austausch der dort aktiven Gruppen untereinander und befördern den Geist und das Selbstverständnis des Hauses?

Begründung:

Der Klosterhof ist ein Aushängeschild der Mitmachstadt Herrenberg. Die Vielfalt der im Klosterhof aktiven Gruppierungen ist zu begrüßen. Ihnen Allen sollte klar bewusst sein, welche Grundwerte im Haus gelten. Diese Grundwerte müssen von den Nutzern gelebt und von den zugelassenen Gruppierungen nach innen und außen positiv kommuniziert werden. Der Klosterhof muss mit den Werten, für die er steht, in der Öffentlichkeit und bei den Besucherinnen und Besuchern eindeutig und ohne jeden Zweifel identifiziert werden.

Derzeit sind diese Grundwerte sehr reduziert und versteckt am Ende der Hausordnung hinter allgemeinen Regeln zum Schließen der Räume, zur Küchennutzung und zu weiteren technischen Anweisungen aufgeführt. Sie dürften von der Mehrzahl der Nutzer des Hauses kaum gelesen werden.

Eine Überarbeitung der Hausordnung ist erforderlich, damit auch Verstöße gegen die Grundwerte unserer Demokratie in Form rassistischer, sexistischer, homophober, antisemitischer, menschenverachtender und antidemokratischer Äußerungen und Handlungen im Klosterhof sanktioniert werden können und ggf. zu einem Hausverbot führen.

Mit freundlichen Grüßen

Bodo Philipsen, Fraktionsvorsitzender

Anfrage und Antrag Klosterhof als PDF-Datei

09.01.2020 in Presseecho

Finanzplanung auf „sehr unsicherem Boden“

 

Gäubote vom 09.01.2020

„Die kommenden Jahre verlangen vom Gemeinderat nicht nur Jahrhundertentscheidungen, sondern auch den Mut zu Prioritäten“, sagte Herrenbergs SPD-Fraktionssprecher Bodo Philipsen auf einer gemeinsamen Klausurtagung der sozialdemokratischen Gemeinde- und Ortschaftsräte. Aufgrund stagnierender Einnahmen und steigender Aufgaben stehe die mittelfristige Finanzplanung auf „sehr unsicherem Boden“.

08.01.2020 in ?

Alternative zur I3 opt. gesucht

 

Gäubote vom 08.01.2020

Herrenberg: SPD stellt Antrag und Anfrage

Wie der SPD-Sprecher im Herrenberger Gemeinderat, Bodo Philipsen, in einer Pressemeldung mitteilt, bringt seine Partei einen Antrag ein und richtet eine Anfrage an die Stadtverwaltung. Der Antrag hat die Pläne zur Verkehrsreduktion am Reinhold-Schick-Platz zum Inhalt.

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