Kernstadtrat mit Quartiersflankierung

Veröffentlicht am 11.02.2023 in Presseecho

Gäubote vom 11.02.2023

Herrenberg: SPD spricht sich nun für eine Kombination eines formalen Gremiums mit Arbeitsgruppen aus.

Von Dietmar Denner

Ein Kernstadtrat oder eher ein informelles Beteiligungsformat? Am kommenden Dienstag wird sich der Gemeinderat entscheiden müssen, in welche Richtung die kommunalpolitische Reise gehen soll. Die SPD macht sich in diesem Zusammenhang für ein formales Gremium – analog zu den Stadtteilen – stark, sieht durchaus aber auch Impulse, die aus Quartiersrunden oder anderen informellen Arbeitsgruppen kommen können. Nach der Vorberatung im Verwaltungsausschuss zu Beginn der Woche versucht sie nun in einem „Kompromissantrag“ beide Formate zu verbinden. „Ein Kernstadtrat hätte den Vorteil, dass er mit seinen Kompetenzen in der Gemeindeordnung bereits vorgesehen ist. Er wäre bei einer Urwahl durch die Bürgerschaft in jedem Fall demokratisch legitimiert und würde eine personelle Kontinuität in der Arbeit gewährleisten. Der Vorsitz könnte wie in den meisten Ortsteilen ehrenamtlich sein. Seine Beschlüsse würden automatisch Bestandteil der Beratungen und Entscheidungen des Gemeinderates“, heißt es hierzu in einem Schreiben von SPD-Fraktionschef Bodo Philipsen an Oberbürgermeister Thomas Sprißler. Die zahlreichen bereits bestehenden informellen Gruppen könnten dem Kernstadtrat zuarbeiten.

Bei den im Vorfeld der Gemeinderatsdebatte vorgeschlagenen Quartiersgruppen sieht die SPD vor allem das „große Problem, dass sie sich dauerhaft neu konstituieren müssen“. Eine Kontinuität wäre nur sehr schwer herzustellen. Dies gelte auch für die erforderliche Sachkompetenz. Und: Aktuell gäbe es in den jeweiligen Stadtteilen noch keine Identität im Sinne einer Quartierszugehörigkeit. Vieles bleibe unverbindlich und damit am Ende frustrierend für Mitwirkende. Das Gefühl, nicht gehört zu werden, sich als Opfer von Entscheidungen der „Eliten“ zu fühlen, würde in weiten Teilen der Bürgerschaft eher noch größer werden, so Philipsen. Dennoch böten informelle Formate häufig die Chance zu überraschenden Dynamiken und zu neuen Ideen. Die SPD macht sich deshalb – als Pilotprojekt – für einen Kernstadtrat in Kombination mit einem (zeitlich befristeten) Quartiersrat stark. Hierzu soll ein Vorschlag erarbeitet und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Die meisten Fraktionen haben sich noch nicht festgelegt

Anders als die SPD haben sich die anderen Fraktionen in dieser Frage – öffentlich zumindest – noch nicht festgelegt. Angeschoben wurde die Debatte um eine Kernstadtbeteiligung – in welcher Form auch immer – von den Freien Wählern im Jahr 2021. Die SPD preschte dann mit dem Wunsch nach einem Kernstadtrat vor.

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