Längst keine Arbeiterpartei mehr

Veröffentlicht am 24.07.2020 in Presseecho

Gäubote vom 24.07.2020

Herrenberg: SPD-Ortsverein bestätigt Petra Menzel und Frank Däuber als Doppelspitze

An der Doppelspitze ändert sich nichts: Petra Menzel und Frank Däuber bleiben die Vorsitzenden der SPD Herrenberg.

Von Maria-Dolores Bloching

2019 bezeichnete Petra Menzel in der Jahreshauptversammlung der SPD als „sehr anstrengendes und bewegtes Jahr“. Viele Wahlen standen an – Kommunalwahl, Europawahl und die Wahl der Parteivorsitzenden auf Bundesebene. Sieben Mitgliederversammlungen fanden zwischen Februar und November statt. Im Mai 2019 war Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt beim Europa-Frühschoppen zu Gast. Der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding sprach zum Thema Finanzpolitik, Wahlnachlese, Groko-Halbzeitbilanz waren ebenfalls Inhalte der Mitgliederversammlungen. „Auch das Gesellschaftliche kam nicht zu kurz.“ Mit einer Neujahrswanderung startete der Ortsverein ins Jahr 2019, zum Sommergrillfest kamen Jasmina Hostert und Saskia Esken und im Oktober fand das einjährige Bestehen von „Herrenberg bleibt bunt“ statt. „Wir haben an der Erklärung zum Selbstverständnis eng mitgearbeitet und unterzeichnet, denn wir stehen hinter der Zielsetzung“, betonte die SPD-Stadträtin.

Frank Däuber, ebenfalls Vorsitzender, präsentierte Zahlen, Daten und Fakten zum Ortsverein. Mit neun Eintritten und 110 Mitgliedern blickte Däuber, ebenfalls Stadtrat, auf ein „gutes Jahr“ zurück. Erfreulich sei, dass bei den Neuen fünf Männer dabei seien und vier Frauen, „eine gute Quote“. Insgesamt gesehen teilen sich die Mitglieder in zwei Drittel Männer und ein Drittel Frauen. Eine Arbeiterpartei sei der Ortsverein nicht. „Unsere größten Gruppen sind Angestellte, Beamte, Rentner, Schüler und Studenten.“

Kreistagsmitglied Tobias Brenner hatte bei den Berichten das letzte Wort und nutzte es für ein „großes Lob für das, was ihr im Wahlkampf und an Veranstaltungen auf die Beine gestellt habt“. Bei den Wahlen wurden neben den Vorsitzenden bestätigt: Kassier Joachim Ottmar und Kassenprüfer Hubert Molls und Walter Fleck. Als stellvertretende Vorsitzende löst Pia Ellen Böttcher Eren Gürbüz ab. Christoph Rau wurde als Nachfolger von Ingrid Herbrich-Fischer zum Schriftführer gewählt. Beisitzer sind Palmira Angelucci Schuster, Georg Menzel, Sven Reutner, Gisela Schöler und Björn Mattern.

Ratsfraktion „klein, aber oho“

Auch Berichte der Stadträte und aus dem Kreistag standen in der Mensa Längenholz auf der Tagesordnung. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat bezeichnete Menzel mit fünf Mitgliedern als „klein aber oho.“ Viele wichtige Themen stünden an. So der Masterplan Schule, „der auf einen SPD-Antrag zurückgeht“. Der Bedarf habe sich inzwischen erhöht, „viele Eltern wünschen sich eine Ganztagsbetreuung, auch die Stadtteile haben Bedarf gemeldet. Im Herbst werde nachgearbeitet, denn der Bedarf wird sich erhöhen.“

Ein Thema, das Herrenberg auf den Nägeln brennt, bleibt der Verkehr. Menzel verwies auf den Vorstoß der SPD für eine modifizierte Verkehrsführung in der Innenstadt – die Horber Straße über den bestehenden Parkplatz vorbei mit der Nagolder Straße zu verbinden: Variante I 4. Kostengünstig und städtebaulich schöner, sei diese Variante. Zur Sprache kamen auch Herrenberg-Süd „für das wir uns sehr starkmachen“, und die Family-Card – ebenfalls ein eingereichter Antrag zur Förderung sozial benachteiligter Familien. „Mein Herz brennt dafür, aber es bleibt spannend wie die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat sind.“ Mitglied Christoph Rau bezeichnete die Finanzsituation als „düster“. Arbeitsplatzabbau, sinkende Gewerbesteuer seien die Folgen von Corona „Wann gibt es einen Kassensturz?“ Tobias Brenner betonte, noch sei es „Kaffesatzleserei“. Es gelte, die Steuerschätzungen abzuwarten, aber „an Krankenhäusern und Schulen zu sparen, wäre falsch“.

 

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