SPD-Gemeinderatsfraktion 2. Mai 2009
Bearbeiter: Günter Achilles

An den Vorsitzenden des Gemeinderates

Herrn Oberbürgermeister
Thomas Sprißler

Paul-Binder-Medaille Hier: Satzungs- / Richtlinienvorschlag

Sehr geehrter Herr Sprißler,

gemäß unserer Besprechung im Ältestenrat legen wir folgenden Satzungsvorschlag zur weiteren Diskussion und Überarbeitung vor und sind an einer zügigen Behandlung in Verwaltung und Gremien interessiert:

Die Stadt Herrenberg stiftet / verleiht zu Ehren ihres langjährigen Stadtrats und Initiators vieler sozialer Maßnahmen und Einrichtungen eine „Paul-Binder-Medaille“ für besonders herausragende Verdienste im sozialen Bereich der Stadt Herrenberg und erlässt / beschließt hierzu die folgende Satzung/Regelung:

1. Der Gemeinderat/die Stadt Herrenberg ehrt Persönlichkeiten, Institutionen und/oder Vereine, die sich besonders herausragende soziale Verdienste um die Stadt und die Bevölkerung erworben haben, durch eine Medaille. Die Medaille trägt die Bezeichnung „Paul-Binder Medaille für soziale Verdienste“. Sie wird ausschließlich für besonders hohe Verdienste im sozialen gesellschaftlichen Bereich der Stadt Herrenberg verliehen. Im Regelfall soll mit der Verleihung ein deutliches Vorankommen in einem sozialen Bereich oder Arbeitsfeld mit einem hohen Nutzen für die Bevölkerung der Stadt geehrt werden. Persönlichkeiten, Institutionen und/oder Vereine außerhalb der Stadt Herrenberg kann die Medaille verliehen werden, wenn ihr Wirken im sozialen Bereich für Herrenberg und seine Bürgerschaft von besonders herausragende Nutzen, Bedeutung und Erfolg war. Grundsätzlich soll bei dieser besonderen Würdigung ein strenger Maßstab angelegt werden.
2. Die Medaille trägt auf der Vorderseite das Portrait Paul Binders mit der Aufschrift „Paul Binder – *1935 ¤ +2008“ und auf der Rückseite das Herrenberger Stadtwappen mit der Aufschrift „Stadt Herrenberg 2009 - für besondere soziale Verdienste“. Sie hat einen Durchmesser von 50 mm und besteht aus Feinsilber vergoldet/Feinsilber/Bronze. Die verliehenen Medaillen unterscheiden sich ausschließlich durch die Jahreszahl der Verleihung.
3. Die Medaille wird in einer Stufe verliehen und ist nicht zum Tragen in der Öffentlichkeit bestimmt. Sie grenzt sich durch ihre ausschließliche Würdigung für soziale Leistungen und Verdienste von der Bürgermedaille der Stadt Herrenberg ab.
4. Mit der Medaille wird höchstens jährlich, im Regelfall mehrjährig, eine Persönlichkeit, Institution und/oder Verein ausgezeichnet/gewürdigt. Eine Aufteilung der Würdigung findet nicht statt.
5. Der Gemeinderat der Stadt Herrenberg fasst über die Verleihung der „Paul-Binder-Medaille“ in nichtöffentlicher Sitzung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder Beschluss. Die Beschlussfassung erfolgt auf Antrag des Ältestenrates. Anregungen bzw. Vorschläge zur Verleihung der Medaille an den Ältestenrat können aus der Bürgerschaft, dem Gemeinderat und der Verwaltung gemacht werden. Sie sind zu begründen und sollen folgende Angaben enthalten: Vor- und Familiennamen, Geburtstag, Geburtsort, Staatsangehörigkeit, Beruf zum Zeitpunkt des Vorschlages und Anschrift. Entsprechendes gilt für Institutionen und/oder Vereine.
6. Die Medaille wird von der Stadt Herrenberg durch den Oberbürgermeister in feierlicher Form verliehen/in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates der Stadt Herrenberg verliehen. Die „Paul-Binder-Medaille“ geht in das Eigentum des Empfängers über. Über die Verleihung wird eine Ehrenurkunde mit Prägesiegel erstellt. Die Verleihungsurkunde soll die besonderen Verdienste herausstellen.

Bei unserem Vorschlag wurden folgende Gesichtspunkte berücksichtigt:

• Verleihung an Persönlichkeiten und Institutionen
• Verfahren der Entscheidung
• Verleihungskriterien
• Antragsberechtigung und Anregungsberechtigung
• Vergabeintervall
• Abgrenzung zur Bürgermedaille
• Form der Verleihung und der Urkunde
• Form der Medaille

Mit freundlichen Grüßen

Philipsen
Fraktionsvorsitzender