Nachrichten zum Thema Landespolitik
Die Beschlusslage der SPD Baden-Württemberg zu Stuttgart 21 unter besonderer Berücksichtigung neuer Expertisen
Ab 11. September 2010 sind die SPD Mitglieder im Kreis Böblingen aufgefordert, über einem Moratorium bei S21 abzustimmen.
Nachfolgend wird dem Beschluss der Landes SPD zu Stuttgart 21 aktuelle Entwicklungen gegenübergestellt.
Zitate aus dem verabschiedeten Leitantrag: Verkehrsinfrastruktur (Landesvorstand) Landesparteitag 27. und 28. November 2009 in Karlsruhe
SPD-Beschlüsse umsetzen - Bürgerbefragung zu Stuttgart 21
Stuttgarter SPD-Mitglieder: Offener Brief an den Bundesvorsitzenden, sowie weitere wichtige SPD- Verbände
SPD Bundesvorsitzenden, Sigmar Gabriel
Betr. Landtagswahlen Bawü März 2011 und Bahnprojekt S21,
Lieber Sigmar , lieber Nils, liebe Genossinnen und Genossen,
die Wahlumfragen der letzten Zeit lassen uns sowohl im Bund als auch im Land wieder zuversichtlich werden, nach einer langen Durststrecke der letzten Jahre, obwohl unser Aufwärtstrend größtenteils der Schwäche von CDU und FDP geschuldet ist.
Für BaWü , insbesondere für Stuttgart und die Region Stuttgart, sehen wir die Prognosen noch kritischer. Bei den letzen Kommunalwahlen hat hier die SPD ihr bislang schlechtestes Ergebnis der letzen Jahre erzielt und ist von 22,8, auf 17,0 Prozent zurückgegangen.(Verlust im Landesdurchschnitt lag nur bei 1,1 %). Wesentliche Ursache ist das Projekt Stuttgart 21. Bekanntlich sind in Stuttgart die Grünen wegen ihrer ablehnenden Haltung zu S21 in Stuttgart als Sieger aus der Wahl hervorgegangen.
Braun für Moratorium über Stuttgart 21
In einem Schreiben an die "Parkschützer" hat sich der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun für ein Moratorium über das Bahnprojekt S 21 und eine anschließende Bürgerbefragung ausgesprochen. Den Wortlaut des Schreibens finden Sie hier.
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