"Stuttgarter Appell"

Offener Brief an alle Befürworter und Gegner des Projekts „Stuttgart 21“ und die demokratischen Parteien in Baden-Württemberg

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06.08.2010 in Landespolitik

Stuttgarter SPD-Mitglieder: Offener Brief an den Bundesvorsitzenden, sowie weitere wichtige SPD- Verbände

SPD Bundesvorsitzenden, Sigmar Gabriel
Betr. Landtagswahlen Bawü März 2011 und Bahnprojekt S21,

Lieber Sigmar , lieber Nils, liebe Genossinnen und Genossen,

die Wahlumfragen der letzten Zeit lassen uns sowohl im Bund als auch im Land wieder zuversichtlich werden, nach einer langen Durststrecke der letzten Jahre, obwohl unser Aufwärtstrend größtenteils der Schwäche von CDU und FDP geschuldet ist.
Für BaWü , insbesondere für Stuttgart und die Region Stuttgart, sehen wir die Prognosen noch kritischer. Bei den letzen Kommunalwahlen hat hier die SPD ihr bislang schlechtestes Ergebnis der letzen Jahre erzielt und ist von 22,8, auf 17,0 Prozent zurückgegangen.(Verlust im Landesdurchschnitt lag nur bei 1,1 %). Wesentliche Ursache ist das Projekt Stuttgart 21. Bekanntlich sind in Stuttgart die Grünen wegen ihrer ablehnenden Haltung zu S21 in Stuttgart als Sieger aus der Wahl hervorgegangen.

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Braun für Moratorium über Stuttgart 21

In einem Schreiben an die "Parkschützer" hat sich der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun für ein Moratorium über das Bahnprojekt S 21 und eine anschließende Bürgerbefragung ausgesprochen. Den Wortlaut des Schreibens finden Sie hier.

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Stoch beklagt Missstände bei Schülerbeförderung - SPD-Antrag abgelehnt

Viele Eltern, insbesondere behinderter Kinder, glauben ihre Kinder beim Transport zur und von der Schule nicht sicher, weil die finanzschwachen Kommunen häufig gezwungen sind, aus Kostengründen dem günstigsten Anbieter den Zuschlag für den Schülertransport zu geben. Das Land darf die Kommunen hier nicht weiter im Stich lassen, fordert der Landtagsabgeordnete Andreas Stoch.

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Antrag zu Stuttgart 21 für die Landesdelegiertenkonferenz am 12.06.2010

Hier finden Sie den Antrag des OV Herrenberg zu Stuttgart 21 für die Landesdelegiertenkonferenz am 12.06.2010. Der Antrag konnte am diesem Tag nicht behandelt werden. Er wird nun auf dem nächsten Landesparteitag behandelt. Antrag - bitte klicken

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